"Nicht nur reden, sondern handeln!"

Von: Sebastian Schärl, Dr. Patrick Fröhlich

Schwartz und kommunale Vertreter machen Sichtweise der Anrainergemeinden der Truppenübungsplätze in München deutlich

Bereits seit vielen Jahren schwelt die Unzufriedenheit bei den Anrainergemeinden der Truppenübungsplätze Grafenwöhr und Hohenfels. Im Zuge der Errichtung der Übungsplätze mussten zahlreiche Anrainergemeinden Flächen für militärische Zwecke abtreten. „Mit fast 80 Truppenübungsplatzkilometern ist der Landkreis zwischen den beiden militärischen Sperrgebieten ein zerrissener Raum. Dies ist für Europa einmalig; keiner anderen Region werden mehr Opfer im Interesse der Verteidigung abverlangt als dem Landkreis Amberg-Sulzbach“, brachte es Kreisrat Sebastian Schärl auf den Punkt.

Ergänzend hierzu stellte Bürgermeister Gerhard Schärl heraus, dass die geltende Ausgleichsvereinbarung an den tatsächlichen Verhältnissen vorbei gehe: „Von den Anrainergemeinden profitieren von dem Ausgleichsaufkommen nur vier Gemeinden außerhalb unseres Stimmkreises, die Mehrheit der Kommunen geht aber leer aus. Ohne Gegenleistung sind wir als betroffene und benachteiligte Gemeinden mit den negativen Auswirkungen der Übungsplätze auf Dauer überfordert.“

In München Gehör verschafft
Wie er schon in seiner Nominierungsrede betonte, sieht CSU-Landtagsdirektkandidat Dr. Harald Schwartz eine wesentliche Aufgabe darin, dem Stimmkreis in München mehr Gehör zu verschaffen und die Anliegen vor Ort nach vorne zu bringen. Daher traf sich Schwartz zusammen mit zahlreichen Vertretern der betroffenen Gemeinden in der Bayerischen Staatskanzlei mit Staatsministerin Emilia Müller und dem zuständigen Ministerialbeamten. „Es freut mich, dass wir auf oberster Ebene unser Anliegen vorbringen und unsere Position nachdrücklich deutlich machen konnten. Offenbar waren die Probleme der Oberpfälzer Anrainerkommunen von Grafenwöhr und Hohenfels in München so nicht bekannt. Umso mehr war es an der Zeit, nicht nur darüber zu reden, sondern zu handeln und anzupacken“, so Schwartz.

Alle Teilnehmer an dem Gespräch waren sich darüber einig, den positiven Dialog fortzuführen. Daher versprach Staatsministerin Müller sich des Themas anzunehmen und mit den Entscheidungsträgern und der Ministerialbürokratie in enger Absprache mit den betroffenen Gemeinden an einer Lösung für die bestehende Ungleichheit zu arbeiten.

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