Montag, 22. September 2008

Gemeinsame Herausforderungen zusammen bewältigen


Von: Thomas Grädler

CSU-Spitzen aus Stadt und Land besprechen aktuelle Politikfelder

Über gemeinsame Herausforderungen diskutierten die Spitzen der beiden CSU-Fraktionen aus der Stadt Amberg und dem Landkreis Amberg-Sulzbach: (v.l.n.r.) Bürgermeister Michael Cerny, CSU-Kreisvorsitzender Dr. Harald Schwartz, Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer, Fraktionsvorsitzender Dieter Mußemann, Fraktionsvorsitzender Stefan Braun, MdL Heinz Donhauser, CSU-Kreisvorsitzende Barbara Lanzinger, Bürgermeister Rudolf Maier.

„Eine Optimierung der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Amberg und des Landkreises Amberg-Sulzbach ist nicht nur wünschenswert, sondern angesichts der vielfältigsten Herausforderungen auch mehr als geboten“, darüber waren sich die Mitglieder der CSU-Fraktionsspitzen beider Kommunen einig. Die beiden Fraktionschefs aus Stadt und Land, Dieter Mußemann und Stefan Braun, wollen zukünftig durch mehr interkommunales und regionales Miteinander die Stadt und den Landkreis als gemeinsame Region voranbringen. In einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionsvorstände besprachen die CSU-Kreis- und Stadträte aktuelle Politikfelder und Möglichkeiten der Zusammenarbeit.

Als eines der augenblicklich aktuellsten Themen prägte dabei naturgemäß die Möglichkeit der Kooperation der verschiedenen Krankenhäuser die Gespräche der Kommunalpolitiker. „Die Krankenhauslandschaft wird sich in den nächsten fünf Jahren gewaltig verändern“, prognostizierte Ambergs Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer die Entwicklung in der Gesundheitspolitik. „Es ist der normalste Gedankengang der Welt, wenn man eine Kooperation der Krankenhäuser in Sulzbach-Rosenberg und Amberg von nicht einmal 12 km Entfernung anstrebt“, so Fraktionsvorsitzender Stefan Braun aus dem Landkreis. In die gleiche Richtung argumentierte auch Kreisrat Sebastian Schärl: „Wir leben in einem gemeinsamen Lebens- und Arbeitsraum. Nicht ein Gegeneinander, sondern nur ein gemeinsames Miteinander muss das Credo für die Zukunft sein.“

„Als entscheidende Bedingung für jegliche Form der Zusammenarbeit muss dabei der Erhalt aller drei Krankenhäuser in Amberg, Sulzbach-Rosenberg und Auerbach stehen“, so die Krankenhaus-Verwaltungsräte Stefan Braun, Hans Kummert und Hubert Jungbauer. „Der Erhalt der Arbeitsplätze und der Bettenanzahl im bestehenden Umfang hat oberste Priorität“, betonte CSU-Kreisvorsitzender Dr. Harald Schwartz. Als Ursache für die schwierige Situation vieler kommunaler Krankenhäuser machten die CSU-Politiker dabei vor allem die Vorgaben der Bundespolitik aus: „Wenn es bei den aktuellen Rahmenbedingungen bleibt, werden viele kleinere Krankenhäuser, die keinen Weg der Kooperation gefunden haben, bald ihre Türen schließen müssen“, so die Amberger CSU-Kreisvorsitzende Barbara Lanzinger.

Zur Beteiligung der beiden Kommunen an der Stadtbau Amberg erläuterte der anwesende Aufsichtsrat Michal Cerny die vielfältigen Investitionen in Immobilien und Bauprojekte in der Region Amberg und Amberg-Sulzbach. „An unsere Unternehmer in der Region sind hierdurch erhebliche Millionenbeträge vergeben und dadurch Arbeitsplätze erhalten worden“, erläuterte Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer die Investitionstätigkeit der Stadtbau.

Mit Blick auf eine Kooperation im Bereich des Tourismus sahen die CSU-Kommunalpolitiker noch erheblichen Nachholbedarf. „Den Besucher einer Tourismus-Messe interessieren keine Stadt- und Landkreisgrenzen, er will sich vielmehr über die vielfältigen Aktivitäten und Möglichkeiten einer ganzen Region informieren“, bemerkte Fraktionsvorsitzender Dieter Mußemann aus der Stadt Amberg. Er vertritt auch die Auffassung, dass gerade der Tourismus ein ausbaufähiger Standortfaktor ist, in dem hohes Entwicklungspotenzial steckt.   Im Landkreis habe man es inzwischen geschafft, die verschiedenen Tourismusaktivitäten der einzelnen Regionalverbände zu koordinieren, so der Amberg-Sulzbacher Fraktionschef Stefan Braun. „Der Harmonisierung und Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Amberg und dem Landkreis Amberg-Sulzbach muss in der Zukunft aber noch mehr Bedeutung beigemessen werden“, so Braun.

Bereits jetzt auf einem hohen Niveau befinde man sich im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs. „Vergleicht man unsere Busanbindungen mit denen benachbarter Landkreise wie beispielsweise Schwandorf, dann wird sehr deutlich, dass wir uns auf einem hohen Niveau bewegen“, erläuterte Fraktionsvorsitzender Braun. Gleichwohl waren sich die beiden Fraktionsvorstände einig, dass es hier weitere Optimierungsmöglichkeiten gebe. „Dabei muss klar sein, dass es nicht nur um eine Frage für die angrenzenden Gemeinden der Stadt Amberg geht, sondern alle Gemeinden betroffen sind“, so CSU-Kreisvorsitzender Dr. Harald Schwartz. Vor allem die Anbindung an die beiden Zentren Sulzbach-Rosenberg und Amberg müsse hier noch weiter verbessert werden.

Andiskutiert wurde auch eine Zusammenarbeit mit Blick auf das Gründerzentrum in Sulzbach-Rosenberg. Dr. Harald Schwartz, einer der beiden ehrenamtlichen Vorstände des Kommunalunternehmens, berichtete über zahlreiche Erfolge in der Vergangenheit, wenn aus kleinen Anfängen von Ein- oder Zwei-Personen Unternehmen respektable Arbeitgeber und damit Arbeitsplätze für die Region entstehen. Allerdings sei die derzeitige Konzeption noch verbesserungsfähig. „Die Aufspaltung in eine Eigentümergesellschaft und eine Betreibergesellschaft in Form des Kommunalunternehmens bedeutet Aufwand und verursacht unnötige Kosten“, so Kreisrat und Verwaltungsrat des Gründerzentrums Thomas Grädler. Derzeit seien aber bereits Gespräche im Gange, um hier eine Optimierung vorzunehmen.


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