Donnerstag, 28. Dezember 2017

Zahlreiche Themen auf Tagesordnung bei CSU


CSU-Kreistagsfraktion tagt auf Klausurtagung in Straß

Besprachen auf der ihrer Klausurtagung zahlreiche wichtige Themen: Die CSU-Kreisräte um Fraktionsvorsitzenden Stefan Braun (3.v.r.) und Sulzbach-Rosenbergs 2. Bürgermeister Günter Koller (1. Reihe Mitte) zusammen mit Landrat Richard Reisinger (vorletzte Reihe, 2.v.r.) und Krankenhaus-Vorstand Klaus Emmerich (1. Reihe 1.v.l.).

Straß, Niederösterreich. Um wichtige Themen in Ruhe und der gebotenen Tiefe diskutieren zu können, begab sich die CSU-Kreistagsfraktion auf Klausurtagung nach Krems in Österreich. Fraktionsvorsitzender und Organisator Stefan Braun konnte dabei auch Landrat Richard Reisinger und den Vorstand des Kommunalunternehmens Krankenhäuser, Klaus Emmerich, begrüßen. "Mit 25 Teilnehmern, darunter Landrat und Krankenhausvorstand, ist auch die diesjährige Klausurtagung optimal angenommen worden. Dabei konnten wir zahlreiche Punkte intensiv besprechen", freute sich Braun.

Dank an Kummert
Zu Beginn der Tagung dankte Braun dem Planer des Rahmenprogramms, Hans Kummert, der in gewohnter Weise interessante Besichtigungen zusammengestellt hatte und griff anschließend die geplanten Investitionsmaßnahmen des Landkreises auf. "Wir werden in Hoch- und Tiefbau bis 2020 voraussichtlich insgesamt ca. 125 Mio. Euro investieren. Dabei sind Fördermittel in Höhe von mehr als 46 Mio. Euro eingeplant. Zu den Maßnahmen gehören neben zahlreichen Straßenmaßnahmen unter anderem auch Realschule, Berufsschule, Sonderpädagogisches Förderzentrum oder Kulturschloss Theuern. Der Landkreis investiert somit dank starker Förderung in die Zukunft", so Braun.

Tierschutz wichtig
Kreisrat Hans Koch berichtete in seiner Funktion als bestellter Vertreter des Kreistags für das Tierheim von der aktuellen Situation. "Ich halte es für wichtig, dass jede Kommune in Amberg-Sulzbach den Beschluss auf einen Euro Abführung je Einwohner für das Tierheim vollzieht. Dann können wir die erforderlichen Erweiterungen und Veränderungen auf den Weg bringen", machte Koch deutlich. Einigkeit bestand bei der CSUlern, dass der Tierschutz wichtig ist. "Wir sind froh, dass wir das Tierheim haben und dass dort wichtige Arbeit geleistet wird. Nun müssen alle gemeinsam an einem Strang ziehen, damit der Tierschutz in Amberg-Sulzbach und Amberg noch besser gestaltet werden kann", betonte Kreisrat Josef Gilch.

Den Menschen in den Mittelpunkt
Auch bei seinem Referat zum Thema Pflege ging Kreisrat Günter Koller auf ein wichtiges Thema ein. "Nicht zuletzt durch die Pflegestärkungsgesetze kommen bei der Pflege Aufgaben auf die Kommunen zu. Wichtig ist mir dabei, dass wir daran denken, dass der Mensch dabei im Mittelpunkt stehen muss. Es darf nicht um anonyme Fallzahlen oder Statistiken gehen. Hinter jeder Zahl steht ein Mensch, der individuell bestmöglich gepflegt werden sollte", machte Sulzbach-Rosenbergs 2. Bürgermeister klar.

Zusammenarbeit als Schlüssel bei Energiewende
Natürlich spielte auch die Energiewende bei der CSU-Fraktion eine wichtige Rolle. Nach einer allgemeinen Darstellung der Situation durch Kreisrat Sebastian Schärl stellte Kreisrat Josef Reindl dazu exemplarisch anhand der Arbeitsgemeinschaft EnergieRegion Oberere Vils-Ehenbach (AOVE) die Bedeutung der interkommunalen Zusammenarbeit heraus. "Durch Zusammenarbeit im ländlichen Raum lassen sich Energieeinsparung, Energieeffizienz und Erneuerbare Energien miteinander verbinden. Dabei profitieren wir von mehr Input und mehreren Schultern, die die Kosten über insgesamt vier kommunale Gesellschaften und einen Verein tragen", wusste Reindl zu berichten.

Klares Bekenntnis zu Feuerwehren
Dass die Feuerwehren im gesamten Landkreis eine wichtige Arbeit leisten, wurde auch aus dem Vortrag von Kreisbrandrat Fredi Weiß zum Tätigkeitsspektrum der Feuerwehren deutlich. "Wir sind froh, dass wir auch im Landkreis Amberg-Sulzbach ein derart gutes Feuerwehrwesen haben, das wesentlich durch den Einsatz und das Engagement der vielen ehrenamtlich Tätigen getragen und mit Leben gefüllt wird", dankte Kreisrat Fröhlich unter einhelliger Zustimmung Weiß und seinen Kolleginnen und Kollegen.

Investitionen in Krankenhäuser
In den vergangenen Jahren wurden durch den Landkreis Amberg-Sulzbach sowie durch überregionale Förderprogramme ca. 15 Millionen im Bauabschnitt 1 in das St. Anna Krankenhaus investiert. Bauabschnitt 2 wird folgen, so dass die Standorte Sulzbach-Rosenberg und Auerbach gut aufgestellt sind und sowohl hinsichtlich Versorgungsauftrag als auch bezüglich der Arbeitsplätze stark in die Zukunft gehen können", begründete Vorstand Klaus Emmerich. "Die Bewilligung von 16,2 Mio. Euro Fördermittel für den Bauabschnitt 2 ist ein klares Bekenntnis des Freistaats Bayern für eine langfristige Zukunftsperspektive des St. Anna Krankenhauses."

Landkreis als Zukunftsregion
Zum Abschluss der Klausurtagung ging Landrat Richard Reisinger in seinem Vortrag auf aktuelle Entwicklungen im Landkreis Amberg-Sulzbach ein. Dabei griff er ein breites Spektrum an Themen auf. "Neben dem Kommunalunternehmen Krankenhäuser und den beiden Standorten in Sulzbach-Rosenberg und Auerbach, zu denen wir stehen, beschäftigen uns auch andere zentrale Punkte. So investieren wir in den nächsten Jahren umfassend in unsere Schulen und unsere Verkehrsinfrastruktur samt Radwegenetz. Auch der Bereich der Wirtschaftsförderung ist für uns von zentraler Bedeutung. Ein weiterer Aspekt ist unter dem Stichwort E-Government zusammenzufassen: Darunter fällt die Schaffung der Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger, den Behördengang auf Wunsch digital, also über den heimischen PC vorzunehmen. Unser Ziel ist es, den Landkreis Amberg-Sulzbach zum Zukunftslandkreis weiter auszubauen", skizzierte das Landkreisoberhaupt einige Punkte.


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