Umwelt und Jugend Thema bei der CSU

Von: Thomas Grädler

Im Mittelpunkt der jüngsten CSU-Kreistagsfraktionsitzung standen die Vorbereitungen der anstehenden Umwelt- und Energieausschusssitzung sowie der Jugendhilfeausschusssitzung.

Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Stefan Braun stellte der Vorsitzende der CSU Hahnbach, Georg Götz, die Arbeit des CSU-Ortsverbandes vor. Mit 109 Mitgliedern im Ortsverband Hahnbach und vier weiteren Ortsverbänden in der gesamten Marktgemeinde Hahnbach sei man mit insgesamt 206 Mitgliedern eine der CSU-stärksten Gemeinden im Landkreis. „Auch eine starke Frauen-Union und zwei JU-Ortsverbände in der Marktgemeinde tragen zu diesem Bild bei“, so Götz. Von 20 Marktgemeinderäten stelle die CSU zwölf, außerdem alle drei Bürgermeister. „Damit sind die Rahmenbedingungen gesetzt, dass wir von der CSU auch weiterhin die Geschicke der Marktgemeinde Hahnbach lenken“, so Götz. Schließlich sei man mit Hans Kummert, Roswitha Hubmann und Brigitte Trummer mit insgesamt drei Kreisräten auch in der Landkreispolitik bestens vertreten.

Interessiert nahmen die CSU-Kreisräte den Vorlagebericht zur Entwicklung der Restmüll- und Wertstoffmengen in den Jahren 2004 bis 2008 im Landkreis Amberg-Sulzbach zur Kenntnis. Fraktionssprecher Stefan Braun erläuterte detailliert, dass im Bereich des Hausmülls ein leichter Anstieg auf insgesamt 12.102 Tonnen zu verzeichnen sei. Auch beim Sperrmüll seien im Vergleich zum Vorjahr geringfügig höhere Abfallmengen mit insgesamt 1.042 Tonnen zu verzeichnen, wenngleich dieser Wert in den Jahren 2004-2005 schon um fast das 1,5-fache höher gewesen sei. Am deutlichsten sei die Veränderung im Bereich des Gewerbemülls: „Das Gewerbemüll-Aufkommen ist von 10.088 Tonnen im Jahr 2006 auf nunmehr 7.352 Tonnen im Jahr 2008 gesunken“, so Fraktionsvorsitzender Stefan Braun. Insbesondere deswegen sei damit das gesamte Restmüllaufkommen auf knappe 20.500 Tonnen zurückgegangen.

Ebenfalls Gegenstand der Umwelt- und Energieausschusssitzung wird der CSU-Antrag zum „Sonnen-Dächer-Programm“ sein. Demnach soll nach dem Wunsch der CSU-Kreistagsfraktion aufgezeigt werden, dass Einbau und Betrieb einer Photovoltaik-Anlage mit vergleichsweise geringem Aufwand möglich und lohnenswert ist. Zur Durchführung entsprechender Maßnahmen wünscht sich die CSU-Fraktion, dass ein entsprechendes Gesamtpaket durch das Zentrum für erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit (ZEN) ins Ensdorf geschnürt wird und vom Kreistag die Öffentlichkeitsarbeit vom 1.6.-31.12.2009 mit 3.000 Euro gefördert wird.

Mit Blick auf die anstehende Jugendhilfeausschusssitzung informierte Fraktionsvorsitzender Braun  über die Jugendhilfeplanung für den Landkreis Amberg-Sulzbach. Darin enthalten sein werde unter anderem die gesetzlich vorgeschriebene Sozialraumanalyse, welche in verschiedenen Arbeitsgruppen in den kommenden Monaten erarbeitet werden solle.

Ebenfalls gefolgt werden sollte nach Auffassung der CSU-Fraktion der Empfehlung des Bayerischen Städte- und Landkreistages auf Änderung der Richtlinie für die Vollzeit- und Tagespflege. Demnach sollten insbesondere die Pflegepauschalen, welche Pflegefamilien für die zu pflegenden Kinder erhalten, angepasst werden. Zur Kenntnis erläuterte Braun auch die im vergangenen Jahr durch das Jugendamt vergebenen Zuschüsse an die Jugendarbeit.

Bewährt hat sich nach Ansicht von Fraktionsvorsitzenden Stefan Braun die Kooperation des Landkreises mit dem Projekt „Moses“ des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. in Amberg. „Das Projekt ist bei uns entwickelt worden und war Pilotführer in ganz Deutschland“. Nach Auffassung der CSU-Fraktion stehen der empfohlenen unbefristeten Verlängerung des Vertrages keine Bedenken entgegen, zumal beiden Seiten weiterhin ein vertragliches Kündigungsrecht zustehen wird.

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