Richard Reisinger startet DSL-Aktion im Landkreis Amberg-Sulzbach

Von: Brigitte Beyer

„Wenn sich genügend Nutzer und Interessierte aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach zusammentun, dann können wir ein deutliches Signal für eine bessere Breitbandversorgung in Richtung Anbieter setzen“, erklärt CSU-Landratskandidat Richard Reisinger die gerade gestartete Breitband-Erhebungsaktion im Landkreis Amberg-Sulzbach. In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürger wird er immer wieder auf die Problematik der „weißen Flecken“ auf der Landkreiskarte angesprochen, was die Versorgung mit DSL angeht. Deshalb hat er sich nun die 47 CSU-Ortsvorsitzenden mit ins Boot geholt und landkreisweit eine Unterschriftenaktion für eine bessere Breitbandversorgung gestartet.

„Längst ist die Breitbandversorgung im ländlichen Raum nicht nur Standortfaktor, sondern bereits Überlebensfaktor geworden“,  formulierten der stellvertretende CSU-Kreisvorsitzende Thomas Grädler und JU-Kreisvorsitzender Markus Ehm die akute Problematik. Beide wissen aus eigener Erfahrung als Unternehmer um die Notwendigkeit einer schnellen Anbindung an die Datenautobahn. Ein Baugebiet oder Gewerbegebiet ohne schnelles Internet sei schon drittklassig.

„Im Landkreis Amberg-Sulzbach wollen wir als CSU deshalb rechtzeitig ein klares Signal für den Ausbau der Breitbandversorgung setzen. Gemeinsam mit den Nutzern wollen wir den Anbietern deutlich machen, dass hier großer Bedarf besteht“, so Landratskandidat Richard Reisinger. Am 13. Oktober startete die Breitband-Erhebungsaktion. „In vielen Geschäften und Einrichtungen in den Landkreisgemeinden werden Unterschriftenlisten aufliegen, in die sich Interessierte eintragen können“, erläuterte CSU-Kreisvorsitzender Dr. Harald Schwartz die weitere Vorgehensweise der Aktion.

Völlig unverständlich ist für Richard Reisinger das Moratorium, das die Landräte mit dem bayerischen Wirtschaftsministerium geschlossen haben. Ein Jahr lang überlässt man die Entwicklung der Breitbandversorgung im Freistaat den Kräften des Marktes und will erst danach überlegen, ob man sich auch von staatlicher Seite beteiligt. In einem gemeinsamen Brief hat sich Richard Reisinger zusammen mit den beiden Landtagsabgeordneten Heinz Donhauser und Franz Kustner an das Bundesverbraucherministerium gewandt. Von Bundesminister Horst Seehofer wurde eine baldige Breitband-Unterstützung mittels eigenen Förderprogramms zugesagt. Von den zehn Millionen Euro, die aus Berlin kommen sollen, kann Bayern mit rund 1,8 Millionen Euro rechnen. Allerdings ist hier noch die Kofinanzierung durch den Freistaat selbst gefragt. „In anderen Ländern ist es längst gängig, dass auch EU-Fördermittel für den Breitbandausbau verwendet werden. Hier muss man sich wirklich die Frage stellen, warum das nicht auch bei uns möglich ist. Deshalb setze ich auf die Signalwirkung für den Landkreis Amberg-Sulzbach. Unsere Bürgermeister im Landkreis bemühen sich bereits intensiv. Nun wollen wir das noch mit einer gebündelten Aktion ergänzen“, erläutert Richard Reisinger.

In den kommenden Wochen haben die Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach die Möglichkeit sich in die Listen für eine bessere Breitband-Versorgung einzutragen. Dabei freuen sich die Organisatoren auch über Unterschriften von Landkreisbürgern, die bereits über DSL verfügen, aber aus Solidarität dennoch eine bessere Versorgung des gesamten Landkreisgebietes unterstützen möchten. Anschließend wird Richard Reisinger die Unterschriften sowohl an die Anbieter wie auch an das Bayerische Wirtschaftsministerium übergeben, um den Amberg-Sulzbacher Standpunkt nachhaltig deutlich zu machen.

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